Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hugger,

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat,

Sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung,

Sehr geehrte Ordensgemeinschaft und Bewirtungsteam hier vom Dreifaltigkeitsberg,

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Wir haben ein sehr bewegtes Jahr 2023 mit Höhen und Tiefen hinter uns.
Auch das neue Jahr 2024 wird sicher nicht immer einfach werden, es wird uns fordern und seinen eigenen Charakter bekommen. Wir sind jedoch zuversichtlich, dass es insgesamt ein gutes Jahr 2024 für unsere Stadt werde!

Wir wünschen Ihnen allen persönlich, an dieser Stelle, hier auf dem Spaichinger Hausberg ein gutes, erfolgreiches und vor allem ein gesundes, neues Jahr 2024!

Lassen Sie uns kurz zurückblicken auf ein teilweise sehr trauriges Jahr 2023.

Für uns wichtig, war im Frühjahr der Beitritt zum Klimaschutzpakt des Landes, was wir sehr begrüßen. Gerade bezüglich einer klima- und bürgerfreundlichen Stadtentwicklung hat Spaichingen aus unserer Sicht noch gute Entwicklungsmöglichkeiten.

Ein sehr guter Ansatz für klimafreundliche und zukunftsorientierte Konzepte ist zum Beispiel die Planung und Entwicklung des neuen Baugebietes Hochsteig-Tal mit seinem nachhaltigen Quartierkonzept. Hier soll ein Klima – und Bewohnerfreundliches Baugebiet entstehen, wo besonders auf eine regionale und klimafreundliche Energieversorgung Wert gelegt.

Der Breitbandausbau ging im Laufe des Jahres weiter voran, damit werden wir zukunftstauglich.

Auch die Planungen um das Gesundheitszentrum sind im vergangenen Jahr vorangegangen. Die Entwicklung an vielen anderen kleinen Krankenhäusern im Land zeigt, dass Kreis und Stadt mit dem geplanten Gesundheitszentrum eine gute Entscheidung gefällt haben. Es muss jetzt, auch weiter im gemeinsamen Schulterschluss mit dem Kreistag, vorangebracht und gestaltet werden.

Auch unsere Vereinslandschaft erfüllt uns mit Stolz und Dankbarkeit. So konnte beispielsweise die Handballabteilung des TV´ mit vielen Aktionen - übers Jahr verteilt - sein 100-jähriges Bestehen feiern.

Im Sommer wurden die beiden neuen Städtepartnerschaften nach den Vorbereitungen der vergangenen Jahre nun beschlossen. Dabei waren die Spaichinger Gemeinderäte Anfang Juli zu einem Besuch in Regis-Breitlingen eingeladen, wo feierlich die Städtepartnerschaft beurkundet wurde.

Im September dann besuchte uns eine Delegation aus Darowa, um im Rahmen einer Feierstunde im Gewerbemuseum diese weitere Partnerschaft nun auch offiziell zu machen.

In den Sommerferien fand an mehrere Wochenenden im Stadtgarten der Primtalsommer satt.
Die vielen Veranstaltungen wurden gut und gerne von der Bevölkerung besucht. Der Stadtgarten mit seinen schönen alten Bäumen zeigte sich als hervorragende Lokation für sommerliche Veranstaltungen. Hier vielen Dank dem großen Einsatz vieler Vereine und Ehrenamtlicher die diesen Primtalsommer erst möglich gemacht haben. Aber auch dem Team von Frau Menssen und der Stadtverwaltung sagen wir Danke für Ihr großes Engagement. Die gute Zusammenarbeit aller Beteiligten war mit ein Grund für den großen Erfolg. Deshalb sollte der Primtalsommer ab sofort jedes Jahr durchgeführt werden.

Das langerwartete Fuß- und Radwegekonzept wurde im Oktober 2023 dem Gemeinderat vorgestellt und die zeitnahe Umsetzung beschlossen. Die große Beteiligung der Spaichinger Bevölkerung zeigt uns dabei, wie wichtig diese Maßnahmen für Spaichingen sind.

Die Haushaltslage entwickelte sich bei den Einnahmen im Laufe des Jahres, Dank deutlich besserer Gewerbesteuereinnahmen, wie schon teilweise in den Vorjahren erfreulicherweise deutlich besser als ursprünglich geplant. Dies kommt auch den Haushalt 2024, den wir heute beschlossen haben, zugute.

Doch leider ereigneten sich auch sehr traurige Ereignisse, die uns Alle sehr bewegten.

Wir waren alle schockiert, als wir am Anfang Juni vom schweren Unfall unseres Bürgermeisters Markus Hugger erfuhren. Ein schwerer Schicksalsschlag. Wir sind froh und dankbar, dass Sie lieber Herr Bürgermeister Hugger heute wieder bei uns sind.

Nur kurze Zeit später, ereilte uns die nächste traurige Nachricht. Unser Gemeinderatskollege Harald Niemann, erkrankte sehr schwer an einem aggressiven Tumor. Nach nur wenigen Wochen starb Harald Mitte September für uns Alle unfassbar an dieser schweren Krankheit. Harald war ein sehr engagierter und hilfsbereiter Mensch, einfach ein Original. Er hat sich in vielschichtiger Weise immer für die Stadt und seine Mitbürger eingesetzt. Politisch im Gemeinderat – und Kreistag. Sein persönlicher Einsatz in vielen weiteren ehrenamtlichen Ämtern und Projekten war bewundernswert. Er hat sehr viel für die Stadt, die Vereine, Schulen und vielen andere Einrichtungen getan. Er hat sich unermüdlich für Andere eingesetzt. Wir haben eine Spaichinger Persönlichkeit verloren.

Der Ukrainekrieg dauert immer noch an und ein Ende ist nicht absehbar.
Gestern, vor 100 Tagen, entfachte ein grauenhafter Überfall von Hamas-Terroristen auf Israel einen weiteren Krieg. Auch wieder mit viel Leid und Tod, vor Allem die zivile Bevölkerung muss darunter sehr leiden.

Das neue Jahr 2024 hat begonnen und das durchaus turbulent.

Seit Anfang Januar verstärken sich die Bauernproteste und heute geht eine Protestwoche zu Ende. Nicht nur bei den Bauern, sondern auch bei großen Teilen der Bevölkerung, macht sich ein Gefühl der allgemeinen Unzufriedenheit breit. Das bereitet uns Sorge. Ich will hier nicht die aktuelle Agrarpolitik und die der letzten Jahrzehnte diskutieren. Aber ich möchte betonen, wie froh ich bin, in einem Land zu leben, in dem protestiert und demonstriert werden darf. Die Proteste sollten ernst genommen werden. Wobei es nicht darum geht, nur die Agardiesel-Subventionen wieder einzuführen, sondern generell bessere Bedingungen für die Landwirtschaft zu schaffen. Besonders die kleinen und mittleren Familienbetriebe, wie sie hier in der Region sind, sollten gestärkt werden. Das wird sicher keine einfache Aufgabe.

Bei den Haushaltberatungen wurde unser Antrag auf mehr PV-Anlagen auf städtischen Dachflächen abgelehnt. Wir hoffen dennoch, dass die Stadt sich weiter aktiv für klimafreundliche Projekte einsetzt. Dies werden wir immer wieder vorschlagen und anmahnen.

Die Stadt will mit diesem Haushalt auch für 2,4 Millionen dringend benötigten und bezahlbaren Wohnraum beim Franziskushaus schaffen. Das ist gut so, wir brauchen in Spaichingen mehr bezahlbare Wohnungen.

Die gefährliche Kreuzung beim der Stadionhalle soll für viel Geld von Stadt und Kreis zum Kreisverkehr umgebaut werden. Wir hoffen, dass damit vor Allem die viel genutzten Fuß – und Radwege zu den Sportanlagen und zum Freibad sicherer werden.

Im Jahr 2024 soll endlich der Zugang zu den Bahngleisen barrierefrei umgebaut werden. Das begrüßen wir sehr. Leider erfolgt die geplante Barrierefreiheit bisher nur von der Bahnhofseite. Der Zugang vom Industriegebiet soll - entgegen unseres Wunsches - als Treppe bleiben. Wir hoffen, dass sich im Laufe der Planungen und Baumaßnahme vielleicht doch noch eine einfach umzusetzende barrierefreie Zuwegung findet.

Wir werden uns auch im Jahr 2024 mit steigenden Flüchtlingszahlen auseinandersetzen müssen. Hier soll zur Erstunterbringung eine weitere Containerlösung durch den Landkreis erstellt werden. Unsere Infrastruktur mit Kindergärten und Schulen, aber auch die Wirtschaft sowie die Bürgerinnen und Bürger sind hier zusätzlich gefordert.

Wir sehen hier mit Besorgnis, dass immer mehr Ablehnung gegenüber einer weiteren Aufnahme von Flüchtlingen, den sozialen Frieden in der Stadt beeinträchtigt.
Auf der einen Seite ist es wichtig bedrohten Menschen Zuflucht und Asyl zu gewähren. Auf der anderen Seite werden auf Grund von Kriegen und auch dem Klimawandel die Anzahl der Flüchtlinge vermutlich weiter stark ansteigen. Deutschland ist dabei, als reiches Land mit sehr guten Sozialstandards, ein sehr beliebtes Zufluchtsland. Ja, wir müssen unseren Beitrag leisten, werden aber in den kommenden Jahren und Jahrzehnte nicht Alle Flüchtlinge und Asylbewerber aufnehmen können. Gäbe es eine einfache europäische und nationale Lösung, wäre sie längst gefunden. Es darf aber nicht weiterhin ein Großteil der Belastungen einfach auf Kreise und Kommunen abgeschoben werden.

Wichtig ist uns auch das Stadtentwicklungskonzept im Bereich Marktplatz, Stadthallenparkplatz und Sallancher Straße weiter voranzutreiben. Die Planung wurde an das Planungsbüro Senner vergeben. Nun sollte möglichst bald eine stufenweise sichtbare Umsetzung erfolgen.

Wir schauen mit Spannung auf die Kommunalwahlen im Juni und hoffen, dass sich viele Bürgerinnen und Bürger aktiv in die Stadtpolitik einbringen. Denn nur mit Einsatz möglichst Vieler lässt sich auch viel bewegen. Nur unzufrieden meckern oder noch nicht mal zur Wahl zu gehen, hilft niemanden wirklich oder den Falschen.

Der heute Abend bereits beschlossene Haushalt ist ein guter Kompromiss zwischen Sparsamkeit und notwendigen Investitionen. Wir sehen da im laufenden Jahr noch Spielraum, für das ein oder andere aus unserer Sicht sinnvolle Projekt. Der Haushalt 2024 konnte, trotz umfangreicher Investitionen wieder ohne Kreditaufnahme verabschiedet werden. Spaichingen kann seit einigen Jahren den Schuldenstand fortlaufend reduzieren. Auch im Jahr 2024 ist eine weitere Reduzierung der Verschuldung geplant. Eine so geringe Verschuldung der Stadt, gab es seit langer Zeit nicht mehr. Auch dies ist ein gutes Zeichen für die gute Haushaltsführung der letzten Jahre.
 

Wir bedanken uns beim Stadtkämmerer Herrn Leute und seinem Team für das Erstellen dieses von Jahr zu Jahr umfangreicheren Werkes.  
Wir danken Herrn Bürgermeister Markus Hugger und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt für Ihre geleistete Arbeit im Jahr 2023 für unsere Stadt. Bürgermeisterstellvertreter Werner Reisbeck danken wir für seinen großen Einsatz während des krankheitsbedingten Ausfalls von Herrn Hugger.

Wir hoffen auf eine gute Zusammenarbeit im alten und neuen Gemeinderat, nach einem fairen Wahlkampf im Juni.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!